Vortrag: Recht auf Stadt – Soziale Kämpfe in der neoliberalen Stadt – 18.10.2019 um 19:30

Vortrag und Diskussion über die Forderung “Recht auf Stadt” und die damit verbundenen sozialen Kämpfe in der neoliberalen Stadt.
Mit Prof. Dr. Margit Mayer

tim | Staatliches Textil- und Industriemuseum Augsburg, Provinostraße 46, 86153 Augsburg
Eintritt frei

Die Forderung nach dem ‚Recht auf Stadt’ ist in Europa und darüber hinaus zu einem virulenten Slogan geworden, weil sie mehrere aufgrund jahrelanger neoliberaler Stadtentwicklung und Wirtschafts- und Finanzkrise hochgradig aufgeladene aktuelle Themen bündelt.
Doch was steckt hinter dem Konzept einer neoliberalen Stadtpolitik? Welche Folgen haben Gentrifizierung und Segregation auf unser gesellschaftliches Zusammenleben? Und welche Chancen und Fallstricke ergeben sich aus sozialen Kämpfen für eine gereichte Stadt?

Margit Mayer wird in ihrem Vortrag verschiedenste Aspekte der Stadtentwicklung im nationalen wie internationalen Kontext beleuchten und mit der neoliberalen Stadtpolitik in Beziehung setzen.
Dabei beleuchtet sie sowohl die Historie als auch aktuelle Entwicklungen der
‚Recht auf Stadt‘-Bewegung, daher die Koalitionen von Alternativen, Zwischennutzer*innen, Kreativen, und sonstigen mobilisierten Bürger*innengruppen und Aktivist*innen, die sich – häufig erfolgreich – gegen eine Stadtpolitik wehren, die die Verdrängung ökonomisch schwächerer Bewohner*innen impliziert.
Was dabei auf den ersten Blick häufig als gelungene Konvergenz unterschiedlicher Protestgruppen im Kampf für eine gerechte Stadt erscheint, kann vor dem Hintergrund der gewandelten Rolle der Metropolen des globalen Nordens allerdings auch problematisiert werden. Obwohl es diesen Bündnissen teilweise gelingt, die neoliberale Stadtentwicklung aufzuhalten oder zumindest umzusteuern, retten diese Kämpfe oft nur eigene Oasen, die obendrein möglicherweise dem Rebranding der allerorts sich ausbreitenden kreativen Stadt- und Standortpolitik anheimfallen. Ihr Beitrag zur “gerechten” oder “solidarischen Stadt” ist also keineswegs automatisch.
An diesem Abend werden sowohl die Notwendigkeit und die Chancen einer ‚Recht auf Stadt‘-Bewegung erörtert als auch die Frage gestellt, wie progressive Bewegungen für das Recht auf Stadt gezielt Brücken bauen könnten zu anderen gesellschaftlichen Herausforderungen.
An den Vortrag von Margit Mayer schließt sich eine Diskussion mit dem Publikum an.

 

Margit Mayer ist Professorin für Politikwissenschaft. Sie arbeitete von 1990 bis 2014 am Fachbereich für Politik und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin, seither ist sie Assoziierte Professorin am Center for Metropolitan Studies der TU Berlin. Sie forscht zu vergleichender Politik, Stadt- und Sozialpolitik, sowie sozialen Bewegungen. Ihre Veröffentlichungen behandeln aktuelle Auseinandersetzungen um Stadtentwicklung, Sozialstaatsrestrukturierung, und (Theorien zu) sozialen Bewegungen und Stadtentwicklung. Aktuell arbeitet sie zur Neoliberalisierung des Städtischen und deren Auswirkungen auf die Handlungsmöglichkeiten urbaner Proteste. Ein neues Forschungsprojekt untersucht die Rolle der Kommune gegenüber Willkommensinitiativen und Geflüchtetenprotesten Sie veröffentlichte u.a. folgende Bücher: Urban Movements in a Globalising World (2000), Cities for People not for Profit (2012), Neoliberal Urbanism and Its Contestations (2012) und Urban Uprisings: Challenging the neoliberal city in Europe (2016).

 

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung

Buchvorstellung & Diskussion: Stadt für alle? Gentrifizierung und Strategien dagegen – 13.7.2019 um 19:30 Uhr


Stadt für alle?
Gentrifizierung und Strategien dagegen

Buchvorstellung und Diskussion mit Lisa Vollmer und dem AK Wohnen

Samstag, 13.07 um 19.30 Uhr
Grandhotel Cosmopolis (Springergässchen 5 – Augsburg)
Eintritt frei


Lisa Vollmer verknüpft mit ihrem Buch „Strategien gegen Gentrifizierung“ Gentrifizierungstheorien mit Strategien aus der Praxis, die soziale Bewegungen gegen Gentrifizierung gefunden haben.

An dem Abend wird die Stadtforscherin Lisa Vollmer dem umkämpften Begriff nachgehen um einen Überblick über unterschiedliche Erklärungsansätze zu schaffen. Darauf aufbauend zeigt Lisa Vollmer, welche Strategien Mieter*innenproteste und Mieter*innengruppen zwischen Lobbyarbeit und Basisorganisierung verfolgen, wie man das Recht zu bleiben durch eine lokale Gemeinschaft einfordert und wie sich Mieter*innenproteste gegen die Inwertsetzung ihrer Nachbarschaften stellen können.

Zentral sind dabei die Fragen, inwieweit Wohnraum als Ware gilt und gelten sollte? Wie stark die politische Komponente beim Wohnen ist? Und welche Möglichkeiten es gibt, sich in Stadt(teil)entwicklungen einzumischen, die Gentrifizierung bewirken können.
Diese Fragen greift aus einer lokalen und praktischen Perspektive auch der AK-Wohnen auf, der sich an dem Abend vorstellen wird.

Lisa Vollmer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Urbanistik der Bauhaus-Universität Weimar und aktiv in der Berliner Mieter*innenbewegung.

AK Wohnen:
Der AK Wohnen Augsburg ist eine offene Plattform zur Vernetzung von lokalen Vereinen und Initiativen, die selbstverwaltete und gemeinschaftliche Wohnprojekte im Raum Augsburg verwirklichen wollen. Neben Vernetzung, Austausch und Unterstützung zwischen den Projektgruppen, dient der AK als ein Interessensverband für das Thema sozialverträgliches Wohnen, in dem Möglichkeiten ausgelotet werden, wie im Bereich Wohnen die Lebendigkeit und Vielseitigkeit der Stadt gefördert und ausgrenzenden und diskriminierenden Tendenzen entgegengewirkt werden kann.

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung

Vortrag: Kein Eigentum ist auch eine Lösung – 5.7.2019 um 18:30 Uhr

Was wäre das für ein Leben, wenn es kein Eigentum, sondern “nur” Besitz gäbe? Wie würde dies unsere innere Haltung und unser Zusammenleben verändern? Im Eröffnungsvortrag wird Friederike Habermann Gedanken und Ideen vorstellen, um das Konstrukt von Eigentum gänzlich neu zu denken. Macht, Herrschaft und Eigentumsverhältnisse sind stark miteinander verwoben. Deshalb braucht das Gute Leben für Alle kein Eigentum, das auf Ausschluss beruht. Stattessen sollte es um die Frage gehen, wer was tatsächlich braucht und gebraucht.

Friederike Habermann ist Aktivistin, Autorin und freie Akademikerin, zudem Ökonomin, Historikerin und in politischer Wissenschaft promoviert. Ihr besonderes Interesse gilt dem Verwobensein von Ökonomie mit anderen Herrschaftsverhältnissen, sozialen Bewegungen für eine emanzipatorische Globalisierung sowie alternativen Wirtschaftsformen.

Ort:
Provino – Provinostraße 35 – Augsburg

Eintritt frei.
In Kooperation mit der Petra Kelly Stiftung

Dieser Vortrag findet im Rahmen der Eigentumskonferenz der Solidarischen Stadt Augsburg statt.

Vortrag: Blackbox Abschiebehaft 2 – 2.5.2019 um 19:00 Uhr

Vortrag und Diskussion über die skandalöse Institution der Abschiebehaft, die juristische Situation der Betroffenen sowie den „Alltag“ in den Abschiebehaftanstalten Eichstätt und Erding.
Mit Elisa Urbanczyk (Rechtsanwältin) und Dieter Müller (Jesuiten-Flüchtlingsdienst).

Cafe Tür an Tür, Wertachstraße 29, 86153 Augsburg

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Allein in Bayern sind mit Passau und Hof zwei weitere Abschiebehaftanstalten geplant. Die Abschiebehaft hat in Deutschland eine lange und unrühmliche Tradition: Vor ziemlich genau 100 Jahren wurde sie als Instrument staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen nicht erwünschte Menschen eingeführt. In den Fokus dieser Repressionsmaßnahme gerieten damals vornehmlich aus Osteuropa zugewanderte Jüd*innen. War die Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie bis heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat dar. Eine grundsätzliche Kritik an Abschiebehaft ist und bleibt daher notwendig. Um nur einen Ansatzpunkt zu nennen: Obwohl richtigerweise immer wieder betont wird, dass Abschiebehäftlinge keine Strafgefangenen sind und folglich nicht als solche zu behandeln seien, ist ihre juristische Betreuung durch Anwält*innen viel prekärer als die von Gefangenen in „normalen“ Haftanstalten.

Der zweite Teil der Vortragsreihe „Blackbox Abschiebehaft“ nimmt die Bedingungen der 2017 eröffneten und äußerst umstrittenen Abschiebehaftanstalt Eichstätt sowie der in 2018 zusätzlich eröffneten Einrichtung in Erding in den Fokus. Ausgehend von konkreten Fallkonstellationen wird die rechtsstaatliche Problematik und das skandalöse Konzept von Abschiebehaft beleuchtet.
Elisa Urbanczyk, die als Rechtsanwältin verschiedene Mandant*innen im Abschiebegefängnis Eichstätt betreut, wird über die äußerst prekäre juristische Lage von Geflüchteten in Abschiebehaft referieren.
Dieter Müller, der als Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes die Abschiebegefangenen wöchentlich besucht, wird über deren Haftsituation berichten.

Im Anschluss besteht Raum für eine Publikumsdiskussion mit den Expert*innen.

Elisa Urbanczyk ist Rechtsanwältin in Nürnberg und vertritt verschiedene Mandant*innen in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt. Sie ist Expertin für rechtliche Fragen im Kontext von Migration und kennt die Abschiebevorgänge aus erster Hand.

Dieter Müller ist Jesuit und besucht seit 20 Jahren im Auftrag des ordenseigenen Flüchtlingsdienstes Abschiebungsgefangene – zuerst in Berlin und Brandenburg und seit 10 Jahren in Bayern.

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung.

Film: Hamburger Gitter: Der G20-Gipfel als »Schaufenster moderner Polizeiarbeit« – 9.2.2019 um 19 Uhr

Film und Diskussion mit Friederike Habermann (Ökonomin) und Roman Thurn (Sozialwissenschaftler)

City Club, Konrad-Adenauer-Allee 9, 86150 Augsburg
Eintritt frei

31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast – eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order.
17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität?

Trailer:

Zu den Diskussionsgästen:

Friederike Habermann ist Aktivistin, Autorin und freie Akademikerin, zudem Ökonomin, Historikerin und in politischer Wissenschaft promoviert. Ihr besonderes Interesse gilt dem Verwobensein von Ökonomie mit anderen Herrschaftsverhältnissen, sozialen Bewegungen für eine emanzipatorische Globalisierung sowie alternativen Wirtschaftsformen.

Roman Thurn war Mitarbeiter im Projekt Mapping #NoG20, welches vom Hamburger Institut für Sozialforschung und dem Institut für Protest- und Bewegungsforschung durchgeführt wurde und eine wissenschaftliche Analyse der Ereignisse um den G20-Gipfel in Hamburg leistete. Er promoviert derzeit am Institut für Soziologie an der LMU München zu sog. Gefahrengebieten und der polizeilichen Praxis des stop & frisk.


Zum Film:

Die Dokumentation konzentriert sich auf den Umgang mit den Protesten und die staatliche Sicherheitspolitik. Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Pressefreiheit spielen in den Betrachtungen eine ebenso große Rolle wie die Veränderung der polizeilichen Strategien.

Konnten während der Proteste Grundrechte außer Kraft gesetzt werden? Welche Garantien des Grundgesetzes konnten rund um den G20-Gipfel standhalten? Mit welcher Leichtigkeit konnten die Behörden agieren? Welche Methoden der Ausnahmesituation werden langsam zur Normalität? Und welche Gesellschaft zeichnet sich da am Horizont ab?

Antworten geben u.a. Rafael Behr (Prof. für Polizeiwissenschaft, Akademie der Polizei Hamburg), Christiane Schneider (Hamburger Bürgerschaft), Heribert Prantl (Chefredaktion Süddeutsche Zeitung); der Pressesprecher der Polizei Hamburg; der junge Aktivist Fabio V., der vier Monate in Untersuchungshaft saß, seine Anwältin und Vorstand im RAV, Gabriele Heinecke; sowie viele weitere aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus.

Der Hintergrund: Bis zu 170 Ermittler arbeiten an hunderten Verfahren gegen militante Demonstranten und Menschen die sich an Ausschreitungen und Plünderungen beteiligten. Harte Strafen wurden gefordert und in bisher über 40 Fällen auch verhängt. Der Staat verlor im Sommer 2017 die Kontrolle in Hamburg und versucht sie nun zurückzugewinnen. „Mit allen Mitteln“, war selten so wörtlich zu nehmen wie im Fall der G20-Verfahren. Eine Öffentlichkeitsfahndung von noch nie dagewesenem Ausmaß stellte über zweihundert Menschen mit vagen Verdachtsmomenten „an den Pranger“ und die Boulevard-Presse „spielte den Hilfssheriff“. 30 Wohnungen und Häuser wurden mit hoch bedenklichen Begründungen durchsucht und ein linkes Medienportal vom Innenminister verboten.

Eine Redaktionsgruppe des Videokollektivs „leftvision“ ging der Frage nach, ob die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auf den Prüfstand gehören? Droht die Gefahr, dass bei echten politischen Krisen alle Dämme des Rechts brechen, die den Bürger vor staatlicher Willkür schützen sollten? 13 Kameraleute filmten das Material während der G20-Tage welches ein umfangreiches und detailliertes Panorama in diesem Dokumentarfilm ermöglicht. Einschätzungen von 17 Protagonist*innen bilden den inhaltlichen Faden eines Films der weit über die Ereignisse vom Juli 2017 hinaus geht.
Ein Film von: Marco Heinig, Steffen Maurer, Luise Burchard, Luca Vogel

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung.

Vortrag: Blackbox Abschiebehaft – 22.2.2019 um 19:30 Uhr

Vortrag und Diskussion mit Elisa Urbanczyk (Rechtsanwältin) und Monika Mokre (Wissenschaftlerin und Publizistin)

Cafe Tür an Tür, Wertachstraße 29, 86153 Augsburg

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Allein in Bayern sind mit Passau und Hof zwei weitere Abschiebehaftanstalten geplant. Die Abschiebehaft hat in Deutschland eine lange und unrühmliche Tradition: Vor ziemlich genau 100 Jahren wurde sie als Instrument staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen nicht erwünschte Menschen eingeführt. In den Fokus dieser Repressionsmaßnahme gerieten damals vornehmlich aus Osteuropa zugewanderte Jüd*innen. War die Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie auch heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat oder richterlichen Urteilsspruch dar – aus rechtsstaatlicher Perspektive ist das ein Skandal. Eine grundsätzliche Kritik an Abschiebehaft ist und bleibt daher notwendig. Um nur einen Ansatzpunkt zu nennen: Obwohl richtigerweise immer wieder betont wird, dass Abschiebehäftlinge keine Strafgefangenen sind und folglich nicht als solche zu behandeln seien, ist ihre Lage und vor allem ihre juristische Betreuung durch Anwält*innen viel prekärer als die von Gefangenen in „normalen“ Haftanstalten.

Ausgehend von konkreten Fallkonstellationen möchte die Veranstaltung die rechtsstaatliche Problematik in den Fokus rücken. Einleitend wird Elisa Urbanczyk, die als Rechtsanwältin verschiedene Mandant*innen im Abschiebegefängnis Eichstätt betreut, über die menschenunwürdigen Bedingungen in der 2017 eröffneten und äußerst umstrittenen Abschiebehaftanstalt berichten. Anschließend wird Monika Mokre, Politikwissenschaftlerin an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, grundlegende Überlegungen zur Illegalisierung von Migration und der Aus- und Einsperrung von Migrant*innen präsentieren. Im Anschluss besteht Raum für eine Publikumsdiskussion mit den Expertinnen.

Monika Mokre ist Politikwissenschaftlerin an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Obfrau des eipcp und Aktivistin des Refugee Protest Camps Vienna. In ihrer Forschungstätigkeit und ihrer politischen Arbeit beschäftigt sie sich mit europäischer Demokratie, Migration und Kulturpolitik. Sie ist Mitherausgeberin des Buchs „Das große Gefängnis“.

Elisa Urbanczyk ist Rechtsanwältin in Nürnberg und vertritt verschiedene Mandant*innen in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt. Sie ist Expertin für rechtliche Fragen im Kontext von Migration und kennt die Abschiebevorgänge aus erster Hand.

 

 

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung.

Ideen jenseits von Strafe und Gefängnis: Workshop mit Rehzi Malzahn

Obwohl Strafe ein Kern von Herrschaft ist, weil sie immer Institutionen bedarf, die sie ausführen, und bedeutet, dass sich ein Individuum über das andere erhebt, ist die Kritik der Strafe und des Gefängnisses als zentrale Strafinstitution moderner Gesellschaften in linken Kreisen eine Seltenheit. Noch weniger als über Strafe und Gefängnis wird aber über mögliche Alternativen gesprochen, geschweige denn Entsprechendes  ausprobiert.

In diesem Workshop wollen wir darüber sprechen, was Strafe eigentlich ist, warum wir strafen und was Kriminalisierung und Knast bedeutet. Gleichermaßen soll es darum gehen, Möglichkeiten eines anderen Umgangs mit «Delinquenz» und schmerzhaften Konflikten zu diskutieren und auszuprobieren.

Der Workshop teilt sich in zwei Abschnitte auf:
Am Vormittag erarbeiten wir gemeinsam, was Strafe eigentlich ist und warum wir sie einsetzen. Dann werden wir über das Gefängnis sprechen und über den gesellschaftlichen Strafapparat.
Können wir uns eine Gesellschaft ohne Knäste vorstellen?
Warum und warum  nicht?
Wo liegen die Schwierigkeiten?

Am Nachmittag  wird es darum gehen, zu erarbeiten, was es braucht, um ohne Gefängnis und ohne Strafe auszukommen. Verschiedene Modelle werden vorgestellt und je nach Zeitrahmen das ein oder andere experimentell ausprobiert.

Rehzi Malzahn hat im Herbst beim Schmetterling Verlag den Sammelband »Strafe und Gefängnis. Theorie, Kritik, Alternativen. Eine Einführung« herausgegeben. Sie hat sich viele Jahre an der Anti-Knast-Demonstration zu Sylvester in Köln beteiligt und arbeitet seit mehreren Jahren zu verschiedenen Formen gewaltarmer Konfliktbewältigung, darunter auch im Kontext von »Justiz«.


Der Workshop ist auf 15 Teilnehmer*innen begrenzt.
Meldet euch verbindlich bis zum 6.2. per Mail an.
Sollten sich mehr als 15 anmelden, entscheidet das Los.
Anmeldung unter schoener-scheitern(a-t)riseup.net


Der Workshop findet in Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung statt.
Wir bedanken uns für die Unterstützung.